Verteidigungsministerin Parly bei Münchener Sicherheitskonferenz : « Europa ist kein Luxus, sondern eine Notwendigkeit » (16.02.18) [fr]

Die Münchener Sicherheitskonferenz ist seit 1963 jedes Jahr wieder der Ort des Austausches für Verteidigungs- und Außenminister, Vertreter internationaler Organisationen, Wirtschaftsakteure und Wissenschaftler aus der ganzen Welt zu Fragen der Sicherheit. Thema der diesjährigen Tagung vom 16. bis 18. Februar ist die Rolle Europas als globaler Akteur und seine Beziehungen zu Russland und den USA vor dem Hintergrund der aktuellen Lage.

Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly eröffnete die Sicherheitskonferenz gemeinsam mit ihrer deutschen Amtskollegin Ursula von der Leyen. Dies war für das deutsch-französische Paar eine Gelegenheit, Impulse für ein Europa der Verteidigung zu geben.

In einer Welt, in der es nicht an Bedrohungen mangele, müssen die Europäer „in sich gehen“, erklärte die Ministerin bei der Eröffnung der Konferenz. „Fangen wir also damit an. Angesichts dieser Entwicklungen ist unser Bündnis mit den Vereinigten Staaten, das in der NATO seinen Ausdruck findet, unverzichtbar und wir sollten alles daran setzen, es zu stärken.“

Die Ministerin betonte, dass Frankreich sich mit den dazu notwendigen Mitteln ausstatte, indem es seinen Verteidigungsetat bis 2025 auf 2 % seines BIP aufstockt, und rief dazu auf, das Europa der Verteidigung voranzubringen. Es gibt schon zu viele Regelungen, Institutionen und undurchsichtige Strukturen. Nun sei es Zeit zu handeln. „Wir müssen unsere Institutionen weiterentwickeln; das Europa der Verteidigung wird nicht über Institutionen, sondern über Einsätze zum Erfolg gebracht werden. […] Es geht darum, eine gemeinsame strategische Kultur zwischen den Europäern zu entwickeln. […] Wir brauchen kein Konzept, sondern eine Praxis.“

Dazu führte die Ministerin nachdrücklich aus: „Die gemeinsame Einsatzfähigkeit steht voll und ganz im Einklang mit der NATO. […] Dadurch können die Europäer auch einen größeren Teil der Last übernehmen.“ Zusammenfassend sagte sie: „Vergessen wir mal die Klagelieder derjenigen, die die EU und die NATO in Konkurrenz zueinander sehen wollen. Das ist eine künstliche Debatte. […] Richten wir den Blick in die Zukunft und auf neue Konfrontationsfelder, den Weltraum, den Cyberspace.“