Gymnich - Doorstep, Jean-Yves Le Drian, Wien (30.01.18)

Sehr geehrte Damen und Herren,

dieses Treffen ist sehr wichtig – zwar informell, aber sehr wichtig. Wir werden viele Themen besprechen, Syrien, die Migrationsfrage, die transatlantische Verbindung und Weiteres.

Ich möchte mich aber vor allem zu Iran äußern, weil dieses Thema auf der Tagesordnung steht. Ich halte fest, dass das Wiener Abkommen noch immer hält und dass der amerikanische Ausstieg nicht am Fortbestehen seiner Gültigkeit hindert. Das ist essentiell für unsere Sicherheit. Und es ist essentiell für die Nichtverbreitung nuklearer Waffen. Es ist wichtig, dass wir finanzielle Mechanismen einrichten können, die es Iran erlauben, weiterhin Handel zu treiben. Und dazu rufen wir auf, mit meinem britischen und meinem deutschen Kollegen. Wir müssen ein solches Instrument umsetzen, und unsere Bemühungen dahingehend sind groß. Gleichzeitig muss Iran natürlich weiter die Grundprinzipien des JCPOAS einhalten. Ich denke, das ist der Fall.

Iran kann sich aber den Diskussionen, den Verhandlungen über drei andere wichtige Themen nicht entziehen, Fragen, die uns beschäftigen, die einerseits die Zukunft des nuklearen Engagements des Landes nach 2025 betreffen. Aber auch die der Ballistik, sowie die Tatsache, dass eine Form ballistischer Verbreitung von Iran aus besteht, die im Übrigen auch die ihm nahestehenden Milizen bedienen. Und schlussendlich die Rolle, die Iran in der ganzen Region spielt. Es ist wichtig, dieser hegemonischen Versuchung Einhalt zu gebieten.

Wir müssen also über diese drei Themen sprechen. Und die Iranier müssen sich dessen bewusst sein. Das ist es jedenfalls, was ich ihnen von hier ausrichten wollte, von Wien aus – einem der Hauptaustragungsorte der diesbezüglich vorangegangenen Diskussionen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.