Emmanuel Macron beim europäischen Gipfel in Salzburg (19.-20.09.18) [fr]

Am Mittwoch Abend ist der Präsident der Republik, Emmanuel Macron, zum informellen Treffen der 28 europäischen Staats- und Regierungschefs in Salzburg eingetroffen.

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Er wurde von Botschafter François Saint-Paul am Flughafen begrüßt, der ihn zum offiziellen Dinner der Österreichischen Ratspräsidentschaft in der Felsenreitschule im Konvoi begleitete. Die vorgegebenen Themen dieses informellen Gipfeltreffens wurden bereits bei diesem ersten Arbeitsessen angesprochen. Die Premierministerin von Großbritannien Theresa May setzte sich ganz besonders ab diesem ersten Zusammentreffen für die Interessen eines "geordneten Brexit" ein.

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© BKA/Martin Votava

Bei einem Doorstep Donnerstag Morgen vor der ersten Arbeitssitzung mit den anderen EU-Staats- und Regierungschefs beantwortete E. Macron einige Fragen der Journalisten. Er rief die Europäer dazu auf, „gruppiert und kohärent“ in die letzten Brexit-Verhandlungen zu gehen. Trotz der „Spannungen, müssen wir kurz- mittel- und langfristig die Interessen der EU verteidigen“, so der französische Staatspräsident. „Es muss eine Lösung gefunden werden, die aber weder den Zusammenhalt der EU noch die vier Grundfreiheiten des gemeinsamen Marktes beschädigen darf“. Zur Migrationspolitik sicherte er der europäischen Kommission seine Unterstützung bei der Umsetzung des Vorschlages zu, die Frontex auf 10 000 Einsatzkräfte für die Sicherung der Außengrenzen aufzustocken und forderte eine viel effizientere Politik bei der Organisation von Rückführungen jener, die kein Asylrecht in Europa beanspruchen können.

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© BKA/Michael Gruber

Familienfoto nach der ersten Arbeitssitzung im Schloss Mirabell, vor dem Hintergrund der Festung Hohensalzburg.

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© BKA/Martin Votava

Pressekonferenz Emmanuel Macron, Salzburg 20. September 2018

Ich danke dem österreichischen Bundeskanzler für die Organisation dieses Gipfeltreffens und den Rahmen, der es uns ermöglichte, miteinander zu arbeiten.
Bei unserem Arbeitstreffen heute Morgen haben wir Themen besprochen, die ich bereits bei meiner Rede in der Sorbonne vor einem Jahr angeschnitten habe. Es ging um die Sicherheit der Europäischen Union und um den Kampf gegen den Terrorismus. In den letzten Monaten haben wir hier große Fortschritte erzielt, z.B. im Kampf gegen die Finanzierung des Terrorismus und die Koordinierung der Informations-Dienste; das haben wir heute Morgen gemeinsam festgehalten. Ich möchte bei dieser Gelegenheit insbesondere den Vorschlag der Kommission begrüßen, den Frankreich diese letzten Monate unterstützt hat und der der französisch-britischen Initiative vom 13. Juni 2017 zugrunde liegt, nämlich die Verpflichtung Inhalte im Internet zu löschen, die zu terroristischen Akten verleiten.
Die Kommission hat auch vorgeschlagen, die zukünftige europäische Staatsanwaltschaft mit einer speziellen Terrorismus-Kompetenz zu versehen.
Bezüglich der Migrationsfrage habe ich gestern Abend daran erinnert, dass wir vier Punkte abarbeiten müssen. Erstens die Frage der Ankommenden, deren Anzahl dieses Jahr geringer als die letzten Jahre war. Wie wollen wir mit jenen, die weiterhin zu uns kommen, vor allem mit den Illegalen, umgehen. Dann die Frage der Rückführung. Zwischen 500.000 und 600.000 in Europa aufhältige Migranten können kein Asyl beanspruchen. Wir müssen sie rückführen. Drittens beschäftigt Europa die Sekundärbewegungen, also jene, die bereits in einem EU-Land registriert wurden und dann im Schengener Raum umherziehen und einen weiteren Antrag stellen. Und der vierte politische Punkt, für den wir eine Lösung finden müssen, betrifft Italien: nämlich die Ankommenden aus Libyen. Ich sage bewusst „politisch“, weil die Zahl der Ankommenden die letzten Monate stark gesunken ist und die Frage vor allem von manchen, und nach unilateralen Kriterien, thematisiert wird.
In der gestrigen Diskussion, die für mein Verständnis viel ruhiger, offener und analytischer geführt wurde als noch letzten Juni, konnten wir unsere Konvergenzen wirklich ausbauen.
Zu allererst glaube ich, dass es eine starke Übereinstimmung darüber gibt, dass wir den Dialog mit den Ursprungs- und Transitländern insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent ausbauen müssen, um vorzugreifen wenn Menschen aufbrechen wollen und um viel effizienter gegen das organisierte Schleppertum anzukämpfen, sowie um unsere Politik der Rückführung in die Ursprungsländer zu verbessern.
Wir haben also beschlossen, die Koordinierung in diesen drei Punkten zu verstärken und die EU-Präsidentschaft damit zu beauftragen, im Namen der europäischen Union einen Dialog einzurichten, der bereits mit Ägypten seinen Anfang genommen hat. In keinem Fall darf der Dialog Lösungen fördern, die unseren Werten und den Menschenrechten nicht entsprechen, besonders was Anlande Plattformen betrifft, die nicht mit den Maßstäben des HCR konform gehen könnten.
Zweitens die Verstärkung unserer gemeinsamen Außengrenzen. Auch hier hat es schließlich viel Übereinstimmung auf der Grundlage der Vorschläge der europäischen Kommission gegeben, die Frontex aufzustocken. Einen Vorschlag, den ich voll und ganz unterstütze.
Schließlich gab es auch große Übereinstimmung bezüglich des Vorschlags der EU-Kommission, die Richtlinie über die Rückstellung voranzutreiben. Dazu müssen wir u.a. die internen Regelungen ändern, also die grundlegende Reform von Dublin. Unsere Priorität mit Deutschland und einigen anderen Ländern bleibt die Einrichtung eines nachhaltigen Mechanismus, dem eine solidarische Aufnahme von schutzbedürftigen, aus dem Meer geretteten Migranten, zugrunde liegt, bei Einhaltung unseres Rechtswesens, d.h. Anlegemöglichkeit im nächsten sicheren Hafen, und rasche Rückführung von Menschen ohne Asylanspruch.
Wir sprachen heute Mittag auch über den Brexit. Bei dieser Gelegenheit möchte ich Michel Barnier meine Anerkennung für die gute Arbeit aussprechen. Wir waren uns einig, dass die britischen Vorschläge nicht annehmbar sind, insbesondere was die wirtschaftlichen Belange betrifft. Wir müssen unseren gemeinsamen Markt verteidigen. Im Sinne unserer grundlegenden Interessen, die da sind: die Erhaltung des gemeinsamen Binnenmarkts, die Kraft des europäischen Projekts und die Einheit Irlands. Ich möchte daher im Oktober ein Gespräch über die neuen britischen Vorschläge führen.
Viele der Vorschläge, die Frankreich vor einem Jahr gemacht hat, sind dabei, umgesetzt zu werden oder sind bereits Realität geworden. Das zeigt mir, dass man in Europa etwas vorschlagen, etwas wagen, und sich für etwas einsetzten kann und Europa stillsteht, wenn man nichts mehr vorbringt und keine Ambitionen für Europa mehr hat. Dann verliert sich Europa in Querelen und lässt sich bezaubern von den schlimmsten Parolen voller Vereinfachung und Gewalt. Aber es braucht Ambitionen und dieser Kampf geht weiter. Das wird übrigens die Herausforderung für die nächsten Europawahlen sein.

Transcription de la conférence de presse du Président de la République, Emmanuel Macron, à Salzbourg à la fin du sommet européen informel

Seul le prononcé fait foi
Salzbourg, jeudi 20 septembre 2018

Nous étions depuis hier en fin d’après-midi réunis à Salzbourg pour ce sommet européen de rentrée et de travail et je voulais en quelques instants rendre compte de nos échanges. Avant toute chose, je tiens ici à remercier le chancelier autrichien pour son accueil et l’organisation de ce sommet et le cadre dans lequel il a pu organiser ces travaux aussi bien hier soir que ce matin.

Notre discussion a porté ce matin tout particulièrement sur un thème que nous avions prévu de discuter de longue date dans le cadre de l’agenda arrêté l’an dernier après les propositions que j’avais pu faire à la Sorbonne : la question de la sécurité de l’Union européenne et de la lutte contre le terrorisme notamment. Nous avons fait ces derniers mois des progrès majeurs, par exemple dans la lutte contre le financement du terrorisme, la coordination des services de renseignement et c’est ce que ce matin, nous avons collectivement acté. Et je veux ici tout particulièrement saluer la proposition de la Commission que la France a promue tout au long de ces derniers mois et qui était à l’origine une initiative franco-britannique du 13 juin 2017, qui est le retrait obligatoire des contenus sur Internet qui incitent au terrorisme.

Pendant plusieurs années, on avait pensé que les incitations suffisaient, on avait pensé qu’on pouvait attendre, nous allons maintenant avancer vers le retrait obligatoire des contenus sur Internet qui incitent au terrorisme. La législation sera adoptée – je souhaite que ce soit le cas au plus vite – et ils seront retirés au maximum dans l’heure après leur mise en ligne. C’est une avancée majeure et la Commission l’a largement défendue et portée.

La Commission a aussi proposé de doter le futur parquet européen d’une compétence en matière de terrorisme, ce que la France soutient pleinement.

Donc, toutes ces discussions en matière de sécurité ont permis à mes yeux des avancées, des concrétisations très concrètes comme celles que je viens d’évoquer et surtout des avancées sur un agenda multiple.

Cette réunion de travail a aussi été consacrée à deux autres grands thèmes d’actualité que sont la question migratoire d’une part et le « Brexit » d’autre part. Sur la question migratoire, j’ai eu l’occasion de le rappeler hier soir, c’est un sujet sur lequel nous avons au fond quatre défis à relever. Le premier, c’est la question des arrivées qui sont cette année en moins grand nombre que l’année précédente ou que ce que l’Europe a pu connaître en 2015, par exemple, mais qui continuent, en particulier par la voie occidentale, par le Maroc et l’Espagne, et la voie orientale. Et donc, régler le problème des arrivées qui se poursuivent, en particulier pour les migrants illégaux.

Deuxième point, c’est la question du retour. Aujourd’hui, ce qui pèse en réalité sur plusieurs pays européens – je prends, par exemple, le cas de l’Italie qui a manqué de solidarité européenne ces dernières années –, c’est la présence de 500 à 600.000 migrants qui ne sont pas en situation d’obtenir l’asile et qu’on doit raccompagner chez eux.

Le troisième sujet réel qui pèse sur l’Europe sur le plan migratoire, c’est ce qu’on appelle les mouvements secondaires. Si, par exemple, en 2017, l’Allemagne et la France ont été les principaux pays de demande d’asile, ce n’est pas parce que des non-Européens arrivaient dans ces pays, c’est parce que des gens qui avaient demandé l’asile dans d’autres pays y étaient rentrés, circulent au sein en particulier de l’espace Schengen et arrivent et le redemandent bien souvent en France et en Allemagne. Et donc c’est le troisième sujet, celui des voies secondaires.

Et puis, nous avons un quatrième sujet politique à régler, celui-ci qui est principalement le sujet de sensibilité italien : les arrivées venant de la Libye. Je dis qu’il est politique parce que les flux ont fortement diminué durant les mois passés et que c’est essentiellement un sujet lié à des choix unilatéraux de certains.

Je veux bien distinguer ces quatre points pour toujours vous rappeler de quoi on parle et les sujets que nous avons à traiter. Face à cela, il y a eu dans la discussion d’hier, qui a été à mes yeux beaucoup plus apaisée, ouverte, analytique que celle que nous avions pu avoir en juin dernier, des éléments de convergence que nous avons largement poussés.

D’abord, je crois qu’il y a une convergence forte pour renforcer nos discussions et notre dialogue avec les pays d’origine de transit, en particulier pour ce qui est de l’Afrique. Je rappelle que l’Union européenne a déjà un plan d’investissement de 44 milliards d’euros avec l’Afrique, un peu plus de 22 ont déjà été décaissés ou sont en cours de décaissement. Il faut donc poursuivre ce travail mais avoir un dialogue complet avec les pays d’origine et de transit pour pouvoir, d’une part, par notre politique de développement, éducative... prévenir les départs, pour d’autre part, dans le cadre de cette relation, lutter beaucoup plus efficacement contre les trafiquants parce que derrière ces mouvements, il y a des réseaux organisés de trafiquants et pour améliorer notre politique de retour vers les pays d’origine qui, comme je le disais, manque d’efficacité.

Donc, nous avons décidé de, d’abord, renforcer notre coordination sur ces trois volets de la discussion avec les pays africains et de donner mandat à la présidence pour, en particulier avec les pays de transit que sont les pays frontaliers avec la Méditerranée, organiser un dialogue au nom de l’Union européenne – ça a été commencé il y a quelques jours avec l’Egypte – mais poursuivre celui-ci. En aucun cas ce dialogue ne saurait promouvoir des solutions qui ne sont pas conformes à nos valeurs et nos droits, en particulier des plateformes de débarquement qui ne seraient pas conformes à ce que promeut le HCR, mais c’est un dialogue pertinent, utile pour justement réussir à être plus efficace.

Le deuxième sujet important en termes migratoires, au-delà de ce dialogue avec l’Afrique, c’est le renforcement de nos frontières communes. Il a pu y avoir des voix divergentes ou dissonantes qui se sont élevées sur ce sujet mais il y a quand même eu un large consensus pour avancer sur la base de la proposition faite par la Commission européenne de renforcer Frontex, c’est-à-dire l’agence européenne de protection de nos frontières.

Nous avons en effet un espace de libre circulation, nous en avons tous les avantages. Si nous voulons mieux protéger nos concitoyens, ce qui est ce que nous recherchons, il faut investir, nous organiser mieux pour protéger nos frontières communes. Et à ce titre, je soutiens pleinement la proposition de la Commission européenne et je crois que c’est d’ailleurs la seule réponse cohérente aux défis que nous avons.

Troisième sujet sur lequel il y a eu une forte convergence, c’est la proposition faite par la Commission européenne d’accélérer la directive sur les retours. Je l’évoquais tout à l’heure pour souligner le manque d’efficacité que nous avons sur ce point, cela passe par un dialogue réorganisé avec les pays d’origine en Afrique, mais ça passe aussi par un changement de nos règles. La Commission a fait des propositions efficaces en la matière, je souhaite qu’elles puissent être adoptées dans les meilleurs délais et il y a eu là aussi une forte convergence sur ce point.

Enfin nous souhaitons avancer – et la Commission s’est montrée positive, encourageante sur ce point – sur la réforme en profondeur de Dublin, c’est-à-dire nos règles internes pour organiser au sein de notre espace la responsabilité et la solidarité. Toutefois, avec l’Allemagne et quelques autres pays, nous avons indiqué qu’évidemment, notre priorité restait de mettre en place un mécanisme durable, organisé de prise en charge solidaire des migrants en besoin de protection qui sont sauvés en mer tout en respectant notre droit, c’est-à-dire le débarquement dans le port sûr le plus proche, et en reconduisant rapidement les personnes qui n’ont pas vocation à l’asile. Et nous avons indiqué notre disponibilité à travailler à ce mécanisme dès les prochains jours et semaines avec les Etats qui souhaiteraient avancer.

A ce titre, je considère donc qu’au-delà des propositions, de la mise en œuvre des accords de juin sur lesquels la Commission a commencé à faire des propositions, il y a plusieurs voies efficaces d’avancées qui ont été aujourd’hui discutées et qui doivent maintenant donner lieu à la finalisation qui revient aux ministres et à la Commission.

Nous avons enfin discuté ce midi de la question du « Brexit ». Après un échange, une présentation par Theresa MAY hier soir, nous avons, à 27, en présence de Monsieur BARNIER, discuté de ce sujet. Je veux ici redire la grande qualité des travaux conduits par Michel BARNIER et redire aussi que je suis particulièrement attaché à la méthode que, depuis le début, nous avons retenue en l’espèce, c’est-à-dire une organisation à 27 avec un négociateur unique. Et je souhaite que jusqu’au bout, cette méthode soit préservée.

Sur ce sujet, il s’agit d’être tout à la fois clair et simple et calme parce qu’il y a beaucoup de nervosité. Clair et simple pour dire que le Gouvernement britannique a proposé un certain nombre d’avancées cet été dans son plan de Chequers. J’ai eu l’occasion d’en discuter longuement avec la Première ministre britannique au début du mois d’août. C’est une bonne chose et c’est une démarche courageuse de la Première ministre que je veux ici saluer. Mais de manière très claire, je veux également dire – et ça a fait l’objet d’un consensus ce midi – que les propositions faites en l’état aujourd’hui ne sont pas acceptables, tout particulièrement dans le domaine économique et, en l’état, le plan Chequers ne saurait être un plan à prendre ou à laisser.

Nous nous devons de défendre le marché unique, sa cohérence et nous avons réaffirmé notre volonté de ne rien céder sur ce point. C’est à la fois notre intérêt de court terme mais aussi de moyen et long termes. C’est un intérêt vital, politique, économique pour l’Union européenne. Vital parce que c’est ce qui fait la cohérence de son fonctionnement chaque jour, politique parce que c’est ce qui fait notre crédibilité quand nous échangeons avec les autres puissances.

Alors il faut maintenant utiliser les prochaines semaines pour avancer dans le respect de nos intérêts fondamentaux que sont l’intégrité du marché unique, la force du projet européen et l’unité de l’Irlande. A cet égard, nous sommes aujourd’hui à l’heure de vérité et nous ne saurions davantage attendre compte tenu des délais qui sont familiers à chacun et je souhaite donc que nous puissions en octobre avoir une discussion sur de nouvelles propositions britanniques qui permettront de régler ces sujets et tout particulièrement l’accord de retrait et le sujet du backstop irlandais.

Il y a un an jour pour jour, je prononçais un discours sur l’Europe à la Sorbonne. Nul besoin de souligner que le contexte est difficile mais c’est précisément parce que l’Europe est en danger, bousculée par certains, qu’il faut oser, qu’il faut s’engager sans relâche et qu’il faut tout refonder. Depuis un an, les avancées ont été réelles et importantes en matière de défense, en matière de numérique européen, on l’a encore vu la semaine dernière avec une victoire que d’aucuns pensaient inenvisageable il y a quelques mois sur le droit d’auteur, en matière de protection sociale avec la réforme du détachement, d’économie et de croissance avec un accord franco-allemand historique sur le budget de la zone euro, de sécurité – j’évoquais à l’instant les contenus terroristes, mais également la force européenne de protection civile, contre les catastrophes naturelles –, d’éducation et de culture avec le lancement cet automne des premières universités européennes..

Nombre des propositions que la France a faites il y a un an sont en cours d’application ou sont d’ores et déjà devenues réalité, ce qui montre que proposer, oser, se battre est possible en Europe et l’Europe s’arrête lorsqu’on ne propose plus ou qu’on n’a plus d’ambition pour elle et l’Europe se perd dans les querelles et laisse les uns ou les autres être séduits par les pires messages de facilité ou de violence lorsqu’elle oublie ce qui l’a toujours portée, une ambition d’être. Et ce combat se poursuivra. Ce sera d’ailleurs l’enjeu des élections européennes, mais ce n’est pas seulement le sujet d’une élection, c’est un combat de chaque jour et nous continuerons de le mener.

Je vous remercie.

Dernière modification : 03/12/2018

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