Die französische EU-Ratspräsidentschaft passt sich an die epidemiologische Lage an [fr]
Frankreich wird die Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2022 innehaben. Vor dem Hintergrund der fortbestehenden Corona-Pandemie wird diese Ratspräsidentschaft bei der Umsetzung der Hygienemaßnahmen mit gutem Beispiel vorangehen.
Vor dem Hintergrund der fortbestehenden Corona-Pandemie wurde ein Konzept zur Überwachung der Coronalage und für Entscheidungen über entsprechende Hygienevorschriften eingerichtet. Von nun an finden alle zwei Wochen Treffen über die Coronalage zwischen dem Generalsekretariat der französischen EU-Ratspräsidentschaft (SGPFUE), dem französischen Generalsekretariat für europäische Angelegenheiten (SGAE), dem interministeriellen Krisenzentrum des französischen Innenministeriums (CIC), dem Coronazentrum des französischen Ministeriums für Solidarität und Gesundheit (CCS) und der Covid-19-Taskforce des französischen Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten statt, um jeweils für die darauffolgenden vier Wochen Empfehlungen zu den Veranstaltungsformaten in Frankreich (physisch, hybrid, digital) zu erarbeiten.
Diesen Empfehlungen entsprechend hat das Kabinett des französischen Premierministers beschlossen, das bis 23. Januar 2022 lediglich informelle Ministertreffen mit kleineren Delegationen (Minister + 3 Delegierte) in Präsenz stattfinden werden. Die formellen Treffen des Rates und seiner Vorbereitungsgremien (Ausschüsse und Arbeitsgruppen) in Brüssel und Luxemburg werden nach aktuellem Stand ebenfalls in Präsenz stattfinden.
Bei physisch stattfindenden Treffen in Frankreich müssen europäische und nicht aus der EU kommende Delegationen sich an die geltenden Ein- und Ausreiseregelungen halten. Weitere nützliche Informationen finden sie unter den folgenden Links:
-auf Französisch: www.interieur.gouv.fr/actualites/actu-du-ministere/covid-19-changement-des-regles-de-voyages-depuis-et-vers-letranger
-auf Englisch: www.interieur.gouv.fr/Actualites/L-actu-du-Ministere/Certificate-of-international-travel
Darüber hinaus sind die betreffenden französischen Ministerien dazu verpflichtet, bei ihren physisch in Frankreich stattfindenden Veranstaltungen die Hygienevorschriften des Generalsekretariats der französischen EU-Ratspräsidentschaft und das Rahmenprotokoll des französischen Ministeriums für Solidarität und Gesundheit anzuwenden.