Die Bürgerbefragungen zu Europa [fr]

Frankreich verwendet sich für eine Neubegründung Europas und setzt sich stark für die Europäische Union ein: Eine neu gedachte Souveränität, eine gefestigte Einheit ruhend auf der Grundlage unserer Werte, eine lebendige Demokratie.

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Wir müssen Europa neu begründen. Als erstes, indem wir uns offen und ohne Tabus ansehen, was aus ihm geworden ist, indem wir uns ohne Vorurteile darüber austauschen, was aus ihm werden soll.

In diesem Sinne hat Präsident Emmanuel Macron allen Mitgliedsländern vorgeschlagen, eine Bürgerkonsultation auf EU-Ebene zu starten. Mit dem einen Ziel: das Wort endlich jenen zu geben, für die Europa gemacht wurde.

Bis Ende Oktober werden in der ganzen EU Bürgerbefragungen für Europa abgehalten. Diese richten sich an alle ; es geht darum die Debatte über Europa zu führen und von seinen Erwartungen an Europa zu sprechen, von seinen Wünschen, den Hoffnungen, den bedauerlichen Umständen, sowie von den konstruktiven Vorschlägen, die man einbringen möchte.

Der Europatag 2018 gab der Europäischen Union den Startschuss zu einer ersten europaweite Online-Bürgerbefragung, als Ergänzung zu den in den 27 Mitgliedsländern abgehaltenen Veranstaltungen. Heute Mittag öffnet die Europäische Kommission eine Konsultation, die in 24 Sprachen zur Verfügung steht und 450 Millionen Europäer einlädt, sich über einen Fragebogen, der von einem Bürgerplattform ausgearbeitet wurde, zu äußern. Er kann auf Deutsch über folgenden Link eingesehen werden: https://ec.europa.eu/consultation/runner/Future-of-Europe?surveylanguage=de

Auf Einladung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, dem Sitz der Vertretung der organisierten Zivilgesellschaft in Europa, wurden die Fragen ausgearbeitet.

Mit Ende Oktober wird diese Initiative abgeschlossen, damit sie nicht in die Wahlkampagne der EU-Wahlen hineinspielt. Die darauffolgende Phase wird jene der Ausarbeitung der Befragung sein, auf deren Resultat sich die europäischen Entscheidungsträger stützen werden, wenn sie die Konturen einer neuen Europäischen Union skizzieren. Sagen Sie uns also, welches Ihr Europa ist, damit Europa morgen ein neues Gesicht trägt: das Ihre.

„Ich wünsche eindringlich, dass überall, wo Entscheidungsträger diesen Weg wählen, in jedem der Mitgliedsländer, wir sechs Monate lang diese demokratische Befragung organisieren können, und in dieser Zeit die Völker unserer Länder über das Europa, das sie haben möchten, diskutieren“.
Emmanuel Macron, Rede in Pnyx – 7. September 2017

Dernière modification : 28/08/2018

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